Ratssitzung vom 30.06.26

00:00:01: Hi, ich bin hier in der Geschäftsstelle von Bündnis Neunzig die Grünen und wir sind gerade frisch von der Ratssitzung gekommen.

00:00:06: Und wir wollen natürlich hören was unsere Fraktionsvorsitzenden zu der Radsitzung zu sagen haben.

00:00:10: Wir haben uns dafür ein neues Format überlegt – und zwar einen Podcast- und Videocast gleichzeitig!

00:00:16: Jetzt werden die beiden euch erstmal etwas erzählen.

00:00:19: Hallo mein Name ist Heike Mühlinghaus und ich bin eine der Co-Vorsitzende von bündnis neunzig die grünen.

00:00:25: Wir hatten heute eine lange Ratsetzung nämlich fast vier Stunden und sind so ein bisschen geschafft, jetzt hier angekommen.

00:00:32: Megateil oder größter Punkt war heute der Haushalt zu verabschieden.

00:00:39: Und mir ob lag es dann heute mal die Haushaltsrede zu halten?

00:00:43: Ja hallo ich bin Christian Wert auch Kurvevorsitzender von der Fraktion Bittens Neunzig Grün hier von Höcke sagen und ja Heike, ich sag mal wie hast du denn heute die Haushaltsräder empfunden?

00:00:54: Du hast ja heut gehalten und war für dich ja erste Mal.

00:00:58: Wie hast du dich gefühlt?

00:00:59: Ich war ein bisschen nervös natürlich, aber es war eine lange Rede und im Hinterkopf hatte ich dann immer die zehn Minuten.

00:01:07: Und da habe ich ein bisschen schneller geredet.

00:01:09: Aber ich glaube, dass ich schon alle wichtigen Punkte für uns, die uns wichtig sind heute aufs Trapez gebracht haben.

00:01:16: Genau!

00:01:16: Du hattest ja heute auf jeden Fall berichtet über die Haushaltslage.

00:01:21: Kannst du das nochmal vielleicht in zwei Sätze zusammen...

00:01:24: Die Haushaltslage für die Höchstwagen der Kommune ist desaströs.

00:01:29: Wir haben einen zweistelligen Millionen-Betrag als Defizit, das kann man auch nirgendwie mehr ausgleichen.

00:01:36: da könnten wir noch und nöcher die Grundsteuer B anheben dann würden wir niemals dieses Loch schließen können.

00:01:43: Und es liegt einzig und alleine daran dass Gewerbesteuer

00:01:48: und Grundsteuern

00:01:49: nicht ausreichen

00:01:50: um die Kreisumlage

00:01:51: zu decken Ist eigentlich ganz easy

00:01:54: Das sehe ich genauso wie du.

00:01:56: Aber ich finde es auch gut, dass wir sozusagen entschieden haben die Grundsteuer sozusagen erstmal zu deckeln also so das man für die nächsten Jahre für Hüppeswagen einfach hier einen stabilen Zustand haben und das finde ich halt sehr gut.

00:02:11: Kann man ja auch den Bürger und der Bürgerinnen nicht mehr verkaufen weil irgendwie gehen die Zahlen und die Gebühren alles geht nach oben finde ich dieses Ergebnis am Ende des Tages dann auch ganz

00:02:24: gut.

00:02:28: Welches Thema hat man denn heute noch heil können?

00:02:30: Wir hatten uns ja doch heute auch nochmal zur Musikschule ausgetauscht und da gab es sozusagen auch eine Beschlussvorlage, und zwar hier in Hückeswagen ist die Musikschulle ja aufgrund eines Urteils und zwar das sogenannte Herrenberg-Urteil jetzt gezwungen die Lehre anzustellen Und das bedeutet, dass wir auf jeden Fall einiges an Mehrkosten haben.

00:02:56: Die Musikschule erhält ja einen Sockelbetracht vom städtischen Haushalt sozusagen um halt eine Förderung zu bekommen, sodass sie als eigenständiger Verein weiter bestehen bleibt.

00:03:10: und jetzt hat man heute sozusagen die Diskussion ,dass wir einen Betrag drauf setzen müssen damit halt die Lehre angestellt werden können um sozusagen die Musikschulle weiter hier zu sichern.

00:03:24: Aber das ist ja auch so ein Klassiker, wie jetzt mit dem Haushaltsloch.

00:03:28: Es kommen es werden neue Verordnungen bestimmt Wie jetzt dieses Herrenbergurteil und jetzt müssen diejenigen, die es trifft in dem Falle eben halt die Honorarkräfte angestellt werden.

00:03:39: Und die Vereine müssen ausbaden Wie das bezahlt werden soll, wird ja auch nicht gesagt.

00:03:44: Also mussten wir uns jetzt überlegen Wir wollen ja unsere Musikschule nicht verlieren.

00:03:48: Die hat ja immerhin über vierhundert Kinder im Elementarbereich in den Grundschulen die wir da unterstützen, die Musikunterricht und Musikinstrumente lernen Und insgesamt über sechsuntert Mitglieder hat der Verein.

00:04:01: Wenn wir da nicht helfen von der Stadt dann ist die Musikschulle Geschichte

00:04:07: Genau.

00:04:08: und ich finde auch die Musikschule, die ist halt so gut aufgestellt hier.

00:04:12: Die leistet so einen guten Beitrag für die Statükeswagen Und wir haben dem auch zugestimmt was ich halt nur, ich sag mal etwas schräg fand.

00:04:21: Die CDU hatte sich ja sozusagen dahin geäußert den Beschluss nicht sozusagen auf einem festen Betrachtfest zu schreiben sondern wollte ja sozusagen eine prozentuale Decklung da reinbringen.

00:04:36: Und wie ging es das aus, Heike?

00:04:39: Ja

00:04:39: letztlich haben wir uns dagegen ausgesprochen.

00:04:43: Also wir haben uns da gegen ausgesprochen dass erstmal der Beschluss geändert wird.

00:04:47: Der wird ja geändert werden müssen den überhaupt abstimmen zu können und meiner Meinung nach war das auch nicht Gut gemacht von der CDU, weil sie zu viel aufwenden.

00:05:00: Wie hoch ist das denn?

00:05:01: Welcher Betrag wäre das dann?

00:05:03: Vielleicht kommt ja mehr als der Zuschuss raus, den wir jetzt beschlossen haben oder weniger.

00:05:07: Keiner weiß es genau.

00:05:08: Von daher war das so unsicher dass das Bruste konnte einfach nur abgelehnt

00:05:14: werden.

00:05:15: Ja und die Ablegung womit haben Sie das abgelehnten bekommen?

00:05:20: natürlich dadurch, dass wir eine Mehrheit hatten sozusagen dem nicht zugestimmt.

00:05:25: Aber schlussendlich hat die CDU mit AfD da gemeinsam für stimmen wollen und das halte ich sehr bedenklich.

00:05:37: Ja dann hatten wir ja noch so ein heißes Thema nämlich das Hallenbad.

00:05:42: Wir alle freuen uns auf unser neues Hallen Bad.

00:05:44: Ich meine du freust dich wahrscheinlich auch, dass du wieder schwimmen gehen kannst.

00:05:49: haben wir uns auf eine Rutsche gefreut, zumindest mal in den Wariobecken.

00:05:55: Wir mussten schon so viel verzichten und die richtigen Sachen wie der Sprungturm kommt auch nicht.

00:05:59: Und jetzt, Griemerplatz hier erzählt ... Ja, Wario Becken und Rutsch geht ja eigentlich gar nicht schließlich aus!

00:06:07: Wie fandest du das denn?

00:06:09: Ich war erst einmal erstaunt, dass war sozusagen ne Änderung ohne... die sozusagen mal im Ausschuss zu beraten oder vorab Informationen zu bekommen in der Ratsitzung eine Unterlage bekommen haben.

00:06:24: Im Grunde genommen finde ich die Lösung, die da vorgeschlagen wird mit halt so ein Lichtspiel mit Vorbereitung für Ninja-Pakur sehr gut.

00:06:34: aber ich hätte es mir natürlich auch gewünscht erstmal vorab zu informieren.

00:06:38: darüber hinaus muss man sich natürlich schon fragen wir haben damals im Arbeitskreis sehr viel Zeit investiert und der wurde auch von einem Fachunternehmen unterstützt.

00:06:51: Warum wurde damals sozusagen eine Rutsche, ich sag mal mit Angeboten in die Auswahl genommen?

00:06:58: Mit einem Vario Boden obwohl es gar nicht möglich ist technisch und das fand ich schon sehr bedenklich.

00:07:06: Ja fand ich auch jetzt haben wir natürlich den Salat dass weil jetzt wieder die Zeitänge da ist, der Bauantrag muss fertiggestellt werden.

00:07:16: Die Planung muss fertig gemacht werden und wir wollen ja auch nicht die Verzögerer sein dass unser Hallenbad dann eben halt irgendwann auch später kommt oder möglicherweise wegen Verzügerungen irgendwelchen Mehrkosten verursacht.

00:07:27: deswegen werden wir jetzt kurz um eine extra Sitzung noch einberufen und uns in der Zwischenzeit nochmal intensiv mit den Themen beschäftigen müssen.

00:07:37: Also ich finde es jetzt gut, dass die Sitzung relativ kurzfristig einbraunt wird.

00:07:41: Das war wirklich keine Verzögerung in dieser weiteren Planung sozusagen da verursachen.

00:07:48: Dass wir sozusagen ja kurz in die Diskussion gehen.

00:07:52: Ich hätte mir gewünscht das was heute eigentlich abschließen Wir sind für das Hallenbad, dass es jetzt eine Alternative gibt zur Rutsche.

00:08:00: Das ist jetzt so, aber es gibt auch eine gute Alternative.

00:08:03: Also ich fand sozusagen die Idee ganz gut und jetzt müssen wir nur kurzfristig noch mal in die Beratung gehen und halt dann in den in die Sondersitzungen wo man einfach das nochmal beschließen

00:08:16: muss.

00:08:18: Es gab heute am heutigen Tag viele Informationen und viele neue Sachen beziehungsweise vieler Entscheidungen Und dann den Stellenplan entschieden, wann auch richtig ist.

00:08:31: Weil der neue Fachbereich da ist und auch Ausstattung benötigt.

00:08:36: von daher... War es eine lange Sitzung heute?

00:08:40: Es war eine lange Sitzung, vielleicht auch nochmal ein Wort oder meine Meinung noch mal zum Stellenplan.

00:08:44: Ich bin der Meinung das war eine gute Entscheidung.

00:08:47: sozusagen unser Bürgermeister Mario Moritz vielleicht auch noch einmal die bestehende Organisation hinterfragt hat als neuer Bürgemeister und versucht natürlich jetzt mit dem neuen Fachbereich fünf sozusagen Synergien zu generieren.

00:09:05: Das machen Unternehmen immer.

00:09:07: Die unterfragen sich immer, da steht dem zu und von daher hatte ich sozusagen die Bedenken wie zum Beispiel von der AfD auf jeden Fall nicht nachvollziehen können.

00:09:19: Vielleicht machen wir dich ja keine Gedanken?

00:09:22: Ganz genau!

00:09:24: Ja dann haben wir jetzt die nächste Sitzung nächste Woche und erwarten dann die neuen Ergebnisse.

00:09:33: Genau

00:09:34: Vielen Dank euch beiden auf jeden

00:09:36: Fall und wenn euch der Podcast gefallen hat, auf jeden

00:09:39: fall abonnieren.

00:09:40: Dann werden jetzt

00:09:41: noch mehr Podcasts für euch produzieren und

00:09:43: hoffentlich drückt ihr auch den Button zum Abonnieren!